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Unsere Querschnittsthemen

Klimaschutz, Verkehrssicherheit, Lebensqualität: Unsere Querschnittsthemen sind gleichzeitig Motivation und Ziel aller unserer Angebote. 

Klimaschutz

In einem epochalen Urteil hat das Bundesverfassungsgericht 2021 die aktuelle Klimapolitik für verfassungswidrig erklärt und uns Pflichten zur Schärfung der Klimaziele auferlegt. Abwarten geht nicht mehr. Laut diesem Urteil reicht die aktuelle Klimapolitik nicht aus, um die völkerrechtlich verbindliche 1,5 Grad-Grenze einzuhalten. Kommenden Generationen kann der Staat so keinen ausreichenden Schutz der körperlichen Unversehrheit bieten. Das Urteil besagt, dass Regierungen und die zuständigen Institutionen „zur verhältnismäßigen Verteilung“ von Freiheitschancen jetzt auch Freiheitsrechte einzuschränken haben, um eine sichere Zukunft für alle zu gewährleisten.

Klimaschutz hat jetzt Verfassungsrang und ist justiziabel – ein Meilenstein. Deutschland hat ein begrenztes Treibhausgasemissionsbudget zur Verfügung, um die Grenze zur Einhaltung der Pariser Klimaziele nicht zu überschreiten. Wird dieses Ziel zum Ende des Jahrzehnts überschritten, so das Urteil, drohen harte Sofortmaßnahmen, die zur Einschränkung von Freiheitsrechten führen.

Harte Konsequenzen abmildern
Die Zeichen stehen unmissverständlich auf entschlossenes Handeln. Je länger wir die notwendigen Schritte hinausschieben, desto härter sind die Konsequenzen. Besonders im Mobilitätsbereich ist die Herausforderung riesig: Während die CO2-Emissionen in nahezu allen Sektoren (darunter Energie, Industrie, Landwirtschaft) gesunken sind, blieben sie im deutschen Verkehrssektor in den vergangenen 30 Jahren konstant. Nach 30 Jahren ohne Veränderung sollen die Emissionen im Verkehrssektor nun binnen zehn Jahren um 40 Prozent gesenkt werden – eine Herkules-Aufgabe.

Wir wissen seit Jahrzehnten um die Gefahren der Erderhitzung. Der jüngste Bericht des Weltklimarates verschärft diese Warnungen nochmal eindringlich. Und die theoretischen Prognosen sind auch bei uns schon tragische Realität geworden – das hat nicht zuletzt die jüngste Hochwasserkatastrophe in unserer Region gezeigt. Die Klimakatstrophe ist da. Sie kostet Geld. Sie fordert Menschenleben. Wir brauchen einen konsequenten Klimaschutz – besser heute als morgen – und dafür brauchen wir die Mobilitätswende.

Gleichberechtigung im Straßenraum
Für nachhaltige und klimafreundliche Mobilität gilt es insbesondere, die Vorrangstellung des Motorisierten Individualverkehrs (MIV) zu durchbrechen, der den Hauptanteil der schädlichen Treibhausgase im Verkehrssektor ausmacht. Stattdessen sollten wir alle Verkehrsteilnehmer*innen künftig gleichberechtigt nebeneinander betrachten: Autofahrer*innen ebenso wie Fußgänger*innen, Radfahrer*innen, ÖPNV-Nutzer*innen und alle weiteren.

In Ihrer Kommune haben Sie viele unterschiedliche Möglichkeiten, wie Sie sowohl den vorgegebenen Klimaschutzzielen als auch dem Wunsch der Menschen nach zuverlässiger Mobilität gerecht werden können. Ihnen diese Möglichkeiten näherzubringen, sehen wir als eine unserer wichtigsten Aufgaben in unserem Bestreben an, die Mobilitätswende in NRW weiter voran zu treiben.

Gesundheit und Lebensqualität

Unser heutiges Verkehrsaufkommen belastet nicht nur Klima und Umwelt, sondern auch die Gesundheit der Menschen und die Kassen der Kommunen. So werden die EU-Grenzwerte für Luftqualität und Lärmbelastung gerade in Städten häufig überschritten, durch Unfälle jedes Jahr Tausende Menschen getötet und verletzt. Gleichzeitig müssen die Kommunen permanent Geld in die Erhaltung der Verkehrsinfrastruktur stecken, insbesondere für den MIV und den Straßengüterverkehr. Eine nachhaltige Mobilität der Zukunft dient also nicht nur dem Klima, sondern auch den Kommunen und ihren Menschen, sie:

  • verbessert die Gesundheit: reduziert Lärm, verbessert die Luftqualität.
  • erhöht unsere Sicherheit: Geschwindigkeitslimits und Verkehrsreduzierung senken das Unfallrisiko – insbesondere für Fahrradfahrer*innen und Fußgänger*innen.
  • ist sozial gerecht. Das jetzige Verkehrssystem benachteiligt ärmere Bevölkerungsgruppen und mobilitätseingeschränkte Personen. Neue Mobilitätsangebote jenseits des eignen Autos sind inklusiver und schaffen bezahlbarere Alternativen.
  • steigert die Aufenthalts- und Wohnqualität: Verkehrsflächen und Parkplätze verschwinden zugunsten von Grünflächen, Lebens- und Aufenthaltsräumen. Es entsteht Raum für Kommunikation und Begegnung.
  • sichert die Erreichbarkeit: Das gilt für den Arbeitsplatz wie für den Einkaufsort, für die Stadt wie für das Umland.
  • leistet einen wesentlichen Beitrag zur effizienten Mittelverwendung in den kommunalen Haushalten. Die Förderung der Verkehrsmittel des Umweltverbundes ist kostengünstiger als die Priorisierung des motorisierten Individualverkehrs.
  • senkt die externen volkswirtschaftlichen Folgekosten wie z.B. Umwelt-, Gesundheits- und Sozialkosten.
  • schützt Arten und Biotope: Flächen bleiben zu Gunsten von Artenschutz und Biodiversität erhalten. Neue Biotope entstehen.
  • stabilisiert den Grundwasserspiegel: Weniger Versiegelung verbessert den Bodenschutz, mehr Versickerung sorgt für eine verzögerte Ableitung von Niederschlägen
  • verbessert das Image von Kommunen: Begrünte innerörtliche Flächen und Trassen beleben das Stadtbild und machen Kommunen noch lebenswerter.

Verkehrssicherheit

Chance für Kommunen
Die Verkehrssicherheitsarbeit in NRW ist auf viele Schultern verteilt: Von der Polizei über den Landesbetrieb Straßenbau NRW, die Verkehrsunternehmen bis zu Seniorenverbänden reicht die Spanne der Beteiligten. Und auch Kommunen als Institution betrifft das Thema – sogar gleich mehrfach. Zum einen sind sie selbst federführend in der Durchführung der Verkehrsschauen und haben die Rolle des Straßenbaulastträgers inne. Zum anderen hat die Verkehrssicherheitsarbeit auf kommunaler Ebene direkte Auswirkungen auf die Bürgerinnen und Bürger. Ob sie sich sicher fühlen, liegt auch an der Planung der Verwaltung. Dieses Potenzial kann und sollte mehr genutzt werden.

Kommunales Mobilitätsmanagement kann Sicherheit schaffen
Wir beraten unsere Kommunen dazu, die Verkehrssicherheit als Querschnittsthema zu identifizieren und institutionalisieren. Denn unsere Erfahrungen haben gezeigt, dass isolierte Maßnahmen häufig nur geringe Erfolge erzielen. Wir setzen uns dafür ein, dass die kommunale Verkehrssicherheitsarbeit nicht mehr ausschließlich in Verkehrsschauen, der Verkehrsüberwachung oder in Diskussionen um Einzelaktionen wie der Einrichtung von Hol- und Bringzonen stattfindet. Kommunen haben viel mehr Potenzial. Keine andere Institution hat so viele Zugänge zu Themenfeldern, in denen die Verkehrssicherheit beeinflusst wird. Sie können den öffentlichen Raum gestalten, Verkehrsflächen neu aufteilen, die zulässigen Höchstgeschwindigkeiten anordnen und die multimodale Fortbewegung ihrer Bürger*innen fördern. All das können Kommunen selbst gestalten. Oder, falls die finanziellen und personellen Ressourcen nicht ausreichen, sich dafür stark machen, dass ihnen diese Gestaltung möglich gemacht wird.

Das kommunale Mobilitätsmanagement zeigt: Einfluss ist möglich. Die institutionalisierte, verwaltungsinterne und strategische Zusammenarbeit ermöglicht Einfluss auf die Verkehrsentstehung, auf die Gestaltung der Verkehrsanlagen und die Attraktivität des Mobilitätsangebots. Wir sind vor 17 Jahren als „Netzwerk verkehrssicheres NRW“ gestartet. Darum verstehen wir auch die Verkehrssicherheitsarbeit als Querschnittsaufgabe. Wir streben eine Mobilität an, die sich an den Bedürfnissen der Menschen orientiert und eine lebendige, sichere, nachhaltige und gesunde Kommune anstrebt: die Mobilität für Menschen

Wir sind für Sie da

Damit auch Ihre Kommune künftig von diesen Vorteilen profitieren kann, ist ein vorausschauendes Kommunales Mobilitätsmanagement gefragt, das stimmige Mobilitätskonzepte mit zielgerichteten Maßnahmen zur Reduzierung des MIV und zum Ausbau von Mobilitätsalternativen hervorbringt. Zudem bindet das Mobilitätsmanagement die Bürger in den Transformationsprozess mit ein und gibt ihnen die Sicherheit, dass ihre Mobilität nicht eingeschränkt wird. Im Gegenteil: Wir helfen Ihnen gerne dabei, diese Strategie in Ihrer Kommune anzugehen und umzusetzen.