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08.12.2021 | Blog

Vision Zero – die kommunale Aufgabe

Keine Toten und Schwerverletzten im Straßenverkehr - das ist das Ziel der "Vision Zero". Damit diese Vision Realität wird, müssen Kommunen ihre Verkehrssicherheitsarbeit breiter aufstellen. Hier erläutern wir Ihnen, wie das gelingen kann.

Chance für Kommunen
Die Verkehrssicherheitsarbeit in NRW ist auf viele Schultern verteilt: Von der Polizei über den Landesbetrieb Straßenbau NRW, die Verkehrsunternehmen bis zu Seniorenverbänden reicht die Spanne der Beteiligten. Und auch Kommunen als Institution betrifft das Thema – sogar gleich mehrfach. Zum einen sind sie selbst federführend in der Durchführung der Verkehrsschauen und haben die Rolle des Straßenbaulastträgers inne. Zum anderen hat die Verkehrssicherheitsarbeit auf kommunaler Ebene direkte Auswirkungen auf die Bürgerinnen und Bürger. Ob sie sich sicher fühlen, liegt auch an der Planung der Verwaltung. Dieses Potenzial kann und sollte mehr genutzt werden.

Mahnmale der Verkehrssicherheit
Wie es aussehen kann, wenn die Verkehrssicherheitsarbeit öffentlich kritisiert wird, zeigen sogenannte Ghost Bikes oder Mahnräder – weiß angemalte Fahrräder, die an tödlich verunglückte Radfahrende erinnern sollen. Sie stehen oft an Unfallschwerpunkten und signalisieren: Hier muss nachgebessert werden.
Doch oft werden Kommunen den gewachsenen Ansprüchen einer qualitativen Verkehrssicherheitsarbeit nicht gerecht. Wie sollen sie auch? Während die Herausforderungen stetig wachsen, bleiben die personellen und finanziellen Ressourcen gleich. Hinzu kommt, dass es häufig an einer klaren verkehrspolitischen Positionierung der lokalen Politik und einem daraus resultierenden Auftrag mangelt. Verkehrssicherheit ist ein wichtiger Baustein der Mobilitätswende und muss auch als solcher kommuniziert werden.

Sinkende Zahlen, gestiegene Ansprüche
Dabei liegt den Ansprüchen an die Verkehrssicherheitsarbeit der Kommunen (und aller anderen Beteiligten) eine positive Entwicklung zugrunde: Die Unfallzahlen sinken. Zwar nicht in dem Maße, wie es sich das Land im Verkehrssicherheitsprogramm 2015 bis 2020 vorgenommen hatte, doch im Vergleich zum vorherigen Untersuchungsraum sind deutlich weniger Unfälle passiert. Um diesen Trend fortzuführen und die „Vision Zero” weiter ernsthaft verfolgen zu können, bedarf es größerer Anstrengungen in den Kommunalverwaltungen.

Versteckte Todesursachen
Die bisherigen Statistiken führen nur die Anzahl an verunfallten Menschen auf. Dabei wissen wir mittlerweile, dass auch die vom Verkehr ausgehende Lärmbelastung und Luftverschmutzung gesundheitsschädigende Faktoren sind. Eine ambitionierte „Vision Zero“ nimmt auch psychische Überlastungen in den Blick, die durch Lärm verursacht werden, sowie Atemwegs- und Herz-Kreislauferkrankungen, die durch Abgase hervorgerufen wurden. Einige Studien lassen den Schluss zu, dass Deutschland 2015 die weltweit vierthöchste Zahl von frühzeitigen Todesfällen in Folge von Emissionen von Feinstaub und Ozon aus dem Verkehrsbereich hatte – hinter China, Indien und den USA (vgl. ICCT: „eine globale Momentaufnahme der durch Luftverschmutzung bedingten Gesundheitsauswirkungen"). Berücksichtigt man die Bevölkerungszahl, so hatte Deutschland die höchste mit Abgas-Emissionen aus dem Verkehr verbundene Sterberate aller großen Volkswirtschaften: 17 frühzeitige Todesfälle pro 100.000 Einwohner; dies sind drei Mal so viele wie im weltweiten Durchschnitt.

Kommunales Mobilitätsmanagement betrachtet die Mobilität der Kommune als ganzheitliches Thema der Verwaltung. Dazu gehört auch die Verkehrssicherheit.

Kommunales Mobilitätsmanagement kann Sicherheit schaffen
Unter anderem am Thema Verkehrssicherheit greift unser Ansatz des Mobilitätsmanagements. Wir beraten unsere Kommunen dazu, die Verkehrssicherheit als Querschnittsthema zu identifizieren und institutionalisieren. Denn unsere Erfahrungen haben gezeigt, dass isolierte Maßnahmen häufig nur geringe Erfolge erzielen. Wir setzen uns dafür ein, dass die kommunale Verkehrssicherheitsarbeit nicht mehr ausschließlich in Verkehrsschauen, der Verkehrsüberwachung oder in Diskussionen um Einzelaktionen wie der Einrichtung von Hol- und Bringzonen stattfindet. Kommunen haben viel mehr Potenzial. Keine andere Institution hat so viele Zugänge zu Themenfeldern, in denen die Verkehrssicherheit beeinflusst wird. Sie können den öffentlichen Raum gestalten, Verkehrsflächen neu aufteilen, die zulässigen Höchstgeschwindigkeiten anordnen und die multimodale Fortbewegung ihrer Bürger*innen fördern. All das können Kommunen selbst gestalten. Oder, falls die finanziellen und personellen Ressourcen nicht ausreichen, sich dafür stark machen, dass ihnen diese Gestaltung möglich gemacht wird.

Best Practice aus NRW
Mit Münster und Aachen haben sich zwei NRW-Städte einer bundesweiten Initiative angeschlossen, die vom Bund die Möglichkeit zur flächenhaften Anordnung von Tempo 30 in Innenstädten fordern. Auch der Deutsche Städtetag unterstützt diese Forderung. Denn bisher ist es den Kommunen nicht möglich, ohne eine konkrete Gefahrensituation die zulässige Höchstgeschwindigkeit von Tempo 50 auf 30 zu reduzieren. Die höhere Geschwindigkeit an sich stellt dabei keine Gefahrenquelle dar.

Das kommunale Mobilitätsmanagement zeigt: Einfluss ist möglich. Die institutionalisierte, verwaltungsinterne und strategische Zusammenarbeit ermöglicht Einfluss auf die Verkehrsentstehung, auf die Gestaltung der Verkehrsanlagen und die Attraktivität des Mobilitätsangebots. Wir sind vor 17 Jahren als „Netzwerk verkehrssicheres NRW“ gestartet. Darum verstehen wir die Verkehrssicherheitsarbeit als Querschnittsaufgabe. Dass dieses Verständnis Schule macht, davon hängt der Erfolg der Verkehrssicherheitarbeit ab. Wir streben eine Mobilität an, die sich an den Bedürfnissen der Menschen orientiert und eine lebendige, sichere, nachhaltige und gesunde Kommune anstrebt: die Mobilität für Menschen.

Larissa Justen

Autorin

Larissa Justen

Larissa Justen ist Referentin für Mobilitätsmanagement beim Verkehrsverbund Rhein-Sieg in der Koordinierungsstelle Rheinland. 


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