19.10.2016 | Aktuelles

Stellungnahme zum Gesetzentwurf der Landesbauordnung NRW

Der Landtag NRW berät aktuell über einen Gesetzentwurf zur Novellierung der Landesbauordnung NRW. Hierzu findet am 25.10.2016 im Landtag in Düsseldorf eine Anhörung statt. Im Rahmen dieser Anhörung haben das Zukunftsnetz Mobilität NRW und die AGFS NRW eine gemeinsame Stellungnahme verfasst und eingereicht.

Diese Stellungnahme finden Sie unten zum Download.

Zeitgleich ist auf Initiative des Zukunftsnetz Mobilität NRW mit Teilnahme und Unterstützung der drei NRW-Spitzenverbände ein Experten-Workshop ins Leben gerufen worden, der sich mit der Erstellung eines Leitfadens und einer Musterstellplatzsatzung beschäftigt. Dieser Leitfaden soll die Kommunen in NRW unterstützen und ihnen eine Arbeitserleichterung bieten, um auf die voraussichtliche Kommunalisierung des §50 der LBO NRW angemessen zu reagieren.

Über den weiteren Prozess der Novellierung im Landtag aber auch über die Ergebnisse des Experten-Workshops informieren wir Sie gern.

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