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01.04.2019 - 02.04.2019 in Berlin

Difu: Beteiligung bei kommunalen Verkehrsprojekten: Anforderungen und Erfahrungen

Ohne Bürgerbeteiligung wird in Kommunen kein größeres Projekt mehr geplant. Auch wenn das "Ob" wenig umstritten ist, stellt sich für Verwaltung und Politik gerade bei vielen Verkehrsplanungsprojekten jedoch die Frage, "wie" eine erfolgreiche Beteiligung gelingen kann. Denn gut gemeinte Projekte stoßen vielfach auf erbitterten Widerstand von Anlieger/innen und Bürger/innen. Ob nun der gesamtstädtische Verkehrsentwicklungsplan erarbeitet, der Ausbau der Straßenbahn geplant, die Parkraumbewirtschaftung eingeführt oder frequentierte Straßenräume zugunsten von ÖPNV, Fuß- oder Radverkehr umgeplant werden –frühzeitige Kommunikation und eine Beteiligung der Betroffenen, aber auch der Kommunalpolitik sind inzwischen zu einem eigenen Handlungsfeld von Verkehrsplanungsprojekten geworden. Erschwerend kommt hinzu, dass Verkehrsprojekte häufig in einem emotionalisierten Umfeld umgesetzt werden. Dabei äußern sich in der aktiven Lebensphase stehende Bevölkerungsgruppen mit Auto oft lautstärker als die "schweigende Mehrheit", die zu Fuß, mit dem Rad oder öffentlichen Verkehrsmitteln unterwegs ist.

Herausforderungen für die kommunale Verwaltung bestehen somit in vielerlei Hinsicht. Mit steigendem Verkehrsaufkommen nehmen Nutzungskonflikte zu. Die Komplexität der Projekte sowie der Planungs- und Kommunikationsprozesse steigt, so dass verdeutlicht werden muss, dass einer Push- eine Pull-Maßnahme vorausgeht, z. B. zur Attraktivierung des öffentlichen Raums. Planer/innen müssen daher auch sektorübergreifende Ziele verständlich kommunizieren können. Daneben gilt es, Beteiligungsprozesse sinnvoll mit den politischen Entscheidungsprozessen zu koordinieren und zu verzahnen.

Schwerpunkte der Veranstaltung sind folgende Fragen:

  • Welche Strategien und Instrumente ermöglichen eine erfolgreiche Partizipation bei kommunalen Verkehrsprojekten? Wo ist Information, wo ist ernst gemeinte Beteiligung sinnvoll?
  • Welche Instrumente eignen sich für welche Beteiligungsprozesse? Was ist bei der Online-Beteiligung zu beachten? Wie kann die "schweigende Mehrheit" aktiviert und eingebunden werden?
  • Wie können Beteiligungsprozesse finanziert werden?
  • Wodurch zeichnen sich erfolgreiche Beispiele aus den verschiedenen Feldern – ÖPNV-(Aus-)Bau, Parkraumbewirtschaftung, Begegnungszonen/Tempo 30 etc. – aus?
  • Wie kann in der Verkehrsentwicklungsplanung gut und effizient beteiligt werden?

Im Seminar werden Beispiele aus der Praxis vorgestellt – auch von erfahrenen Kommunikationsagenturen – und diskutiert. In Workshops besteht die Möglichkeit zum Erfahrungsaustausch zwischen den Seminarteilnehmenden.